Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Projekte in den Förderprogrammen des BMEL, betreut durch den Projektträger BLE (PT BLE)

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Titel: Anpassung des Kontrollverfahrens nach der EG-oeko-Verordnung an die Anforderungen der Kontrollverordnung
Beschreibung (dt.): Ziel des beantragten Projektes ist es, unter Berücksichtigung der Anforderungen der KontrollVO Instrumentarien zu entwickeln, um das Kontrollverfahren für ökologische Lebensmittel auch künftig mit hoher Effektivität und Effizienz durchführen zu können. Das Vorhaben soll so ein Beitrag zu einem auch zukünftig hohen Verbraucherschutzniveau für Produkte des Ökologischen Landbaus leisten. Im Rahmen des vorgeschlagenen Projektes sollen die Anforderungen der KontrollVO und deren Folgerecht auf das Kontrollsystem und -verfahren im Öologischen Landbau analysiert werden. Hierbei soll berücksichtigt werden, dass die Anwendung der Regelungen der KontrollVO Auswirkungen auf die Effektivität und die Effizienz haben können. Die 'Kontrolleffektivität' beschreibt den Grad der Zielerreichung des Kontrollverfahrens, also die Aufdeckungswahrscheinlichkeit von Verstößen und Unregelmäßigkeiten. Die 'Kontrolleffizienz' charakterisiert dagegen die 'Wirtschaftlichkeit' des neuen Verfahrens, also den Aufwand, der zur Anwendung der neuen Rechtsregelungen erforderlich ist. Wo signifikante negative Auswirkungen der Anwendung der KontrollVO auf Effizienz und Effektivität erwartet werden, sollen Vorschläge für neue Vorrangregelungen erarbeitet werden, die Eingang in die Verhandlungen um die Durchführungsbestimmungen zum Kontrollsystem und -verfahren der neuen ÖkoVO in Brüssel finden können. Dort, wo keine oder nur geringe Effektivitäts- und Effizienzverluste erwartet werden, sollen Vorschläge für eine geänderte Implementierung des in Deutschland umzusetzenden Kontrollsystems und -verfahrens abgeleitet werden.
Ergebnis (dt.): Seit dem 1. Januar 2009 gelten die neuen EG-Rechtsregelungen zum Ökologischen Landbau. Diese lösten die seit 1991 geltende EG-Öko-Verordnung ab. In den Neuregelungen ist niedergelegt, dass das Kontrollsystem für Erzeugnisse des Ökologischen Landbaus im Einklang mit den Bestimmungen der Verordnung Nr. 882/2004 umgesetzt werden soll. Diese Regelung beeinflusst die Effektivität und die Effizienz des Kontrollsystems. Im Rahmen des Vorhabens wurde das Rechtsverhältnis zwischen den EG-Rechtsvorschriften zum Ökologischen Landbau analysiert und dargestellt. Es wurden Vorschläge für Vorrangregelungen entwickelt, die in Kommissionsverordnungen mit Durchführungsbestimmungen Berücksichtigung finden können.
Weiterhin wurden nationale Umsetzungsvorschläge erarbeitet. Ein „Handbuch für Öko-Kontrollstellen“ mit Umsetzungsvorschlägen konkretisiert die Umsetzung auf Ebene der Öko-Kontrollstellen.
Ergebnis (engl.): The new European Community regulations on organic production have been in force since January 1, 2009, replacing the regulations that had been in effect since 1991. The new regulations stipulate that the control system for products originating from organic agriculture must be implemented in accordance with Regulation EC Regulation No. 882/2004. This regulation has impacts on the efficiency and effectiveness of the control system. Within the project, the legal relationship between the European Community’s different regulations relevant for the inspection of products from organic agriculture is described and analyzed.
Proposals for implementing rules that should be high priority - present in the Commission’s regulations with implementing rules - are made. As well, proposals for the implementation of Regulation 882/2004 at the national level were drafted. A “Guide for control bodies”, with proposals for implementation, provides concrete guidelines for implementation by the control bodies.
Laufzeit: Beginn: 01.07.2007 / Ende: 31.12.2008
Ausf. Einrichtung: GfRS Gesellschaft für Ressourcenschutz mbH, Göttingen
Themenfelder: Sozioökonomie, socio-economics
Förderprogramme: Bundesprogramm ökologischer Landbau
Schlagworte: Ökologischer Landbau, organic farming
Förderkennzeichen: 2806OE143
Dokument zum Download: Schlussbericht 06OE143.pdf (226,2 KB)

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